Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten (9. – 10. Oktober 2024)
Die Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten fand vom 9. – 10. Oktober 2024 unter dem Vorsitz der Vertreterin Rumäniens, Frau Monica Patrichi, statt.
An der Sitzung nahmen Delegationen aus den Mitgliedstaaten der Donaukommission, Vertreter internationaler Organisationen sowie die Räte und Experten des Sekretariats der DK teil.
Die ukrainische Delegation gab eine dringende Erklärung ab, in der sie über eine Reihe neuer Fakten über russische Kriegsverbrechen informierte, insbesondere den massiven Beschuss der Hafeninfrastruktur an der Donau und am Schwarzen Meer durch Russland, in dessen Folge Zivilisten und Hafenpersonal getötet wurden. Es wurden der derzeitige Zustand der ukrainischen Donauhäfen und die Hauptprobleme bei der Arbeit des ukrainischen Donau-Clusters unter diesen sehr schwierigen Bedingungen dargelegt. Die Bedeutung des Beschlusses der Donaukommission über die Unvereinbarkeit einer weiteren Mitgliedschaft der Russischen Föderation in der Donaukommission wurde ebenfalls hervorgehoben. Die ukrainische Delegation dankte der Europäischen Kommission und den DK-Mitgliedstaaten für ihre wichtige Unterstützung während der großangelegten Aggression Russlands gegen die Ukraine.
Die Arbeitsgruppe und der Generaldirektor des Sekretariats brachten ihre Unterstützung für die ukrainische Bevölkerung zum Ausdruck und verurteilten nachdrücklich den anhaltenden Beschuss des ukrainischen Donau-Clusters durch Russland.
Gemäß angenommener Tagesordnung erörterte die Arbeitsgruppe eine Reihe von Fragen in Bezug auf die wichtigsten Abschnitte.
Im Abschnitt Nautik wurden die Umsetzung der DFND-2023 in der Donauschifffahrt sowie die Aktualisierung der lokalen Schifffahrtsregeln auf der Donau und die strategische Entwicklung der RIS-Systeme in der Donauschifffahrt erörtert. Die beruflichen Anforderungen an Besatzung und Personal von Binnenschiffen wurden separat, ausgehend von der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 in der Donauschifffahrt behandelt, wobei der Schwerpunkt auf den von den Mitgliedstaaten der Donaukommission, die nicht Mitglieder der EU sind, ergriffenen Maßnahmen lag.
Die Teilnehmer diskutierten die Empfehlungen der DK zur Gefahrenabwehr in der Donauschifffahrt im Hinblick auf das bevorstehende Expertentreffen zur Gefahrenabwehr im Frühjahr 2025.
Die Modernisierung der Donauflotte war ein Thema, dem die Delegationen besondere Aufmerksamkeit widmeten, insbesondere im Hinblick auf den gemeinsamen Workshop „Roadmap und Maßnahmen hin zu einer emissionsfreien Donauflotte“, der von der Donaukommission und der EUSDR PA1a am 8. Oktober organisiert wurde. Die Veranstaltung bot über 100 Teilnehmern eine gute Gelegenheit, die Perspektiven einer gemeinsamen Strategie und einer Roadmap für die Dekarbonisierung der Donauschifffahrtsflotte zu diskutieren. Sie brachte Donauschifffahrtsunternehmen und Vertreter aller Donaustaaten auf der Ebene der Schifffahrtsbehörden und anderer mit der Dekarbonisierung der Donauflotte beauftragter Organisationseinheiten zusammen. Die Arbeitsgruppe unterstützte den vom Sekretariat vorgelegten Entwurf der Roadmap und schlug vor, diesen weiter zu aktualisieren.
Im Abschnitt Hydrotechnik und Hydrometeorologie wurden die Ergebnisse des Expertentreffens Hydrotechnik, die Aktualisierung des Plans der großen Arbeiten zur Erreichung der empfohlenen Abmessungen der Fahrrinne, der hydrotechnischen und sonstigen Anlagen an der Donau, Fragen hinsichtlich der Überarbeitung der TEN-V-Verordnung in Bezug auf den Ausbau der Binnenwasserstraßen, die Nutzung und Entwicklung der Datenbank der Donaukommission sowie die Vorbereitung von speziellen Publikationen der DK im Bereich Hydrologie der Wasserstraße Donau erörtert.
Im Abschnitt Betriebswirtschaft und Umweltschutz wurde die Umsetzung der neuen Fassung der Empfehlungen der DK zur Organisierung der Sammlung von Schiffsabfällen in der Donauschifffahrt und die Planung des nächsten Expertentreffens zu diesem Thema im Jahr 2025 erörtert. Es wurden Informationen über den Start der Gemeinsamen Erklärung 2.0 der Internationalen Kommission des Save-Beckens (ISRBC), der Donaukommission und der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) vorgebracht, was einen bedeutenden Fortschritt bei der Harmonisierung der Schifffahrt und des Umweltschutzes im Donaubecken darstellt. Ferner wurde über die Teilnahme an verschiedenen Projekten zum Umweltschutz im Donaubecken informiert. Die Delegationen erörterten auch die Ergebnisse des Workshops „Förderung des Hafens Brčko als Logistik-Gateway und seine bessere Integration in den TEN-V-Kernnetzorridor Rhein-Donau“, der von der DK am 19. September 2024 in Brčko (BiH) in Zusammenarbeit mit dem Fachausschuss für Schiffsverkehr und Multimodalität organisiert wurde.
Der Abschnitt Statistik und Wirtschaft konzentrierte sich auf die Erstellung der Arbeitsdokumente der DK zu Fragen der Wirtschaftsanalyse und Statistik der Donauschifffahrt für die Jahre 2022-2023. Das Sekretariat legte die Marktbeobachtung der Donauschifffahrt – Ergebnisse im ersten Quartal 2024 und erstes Halbjahr 2024 – sowie eine Information über die Zusammenarbeit mit der ZKR in Bezug auf die Vorbereitung gemeinsamer Publikationen zur Marktbeobachtung der europäischen Binnenschifffahrt vor.
Im Abschnitt Zuwendungsvereinbarungen und Projekte wurden die Berichte über die Zuwendungsvereinbarung GRANT III und Projekte, an denen die DK als Partner teilnimmt – HORIZION Europe PLATINA4Action – erörtert. Im Zusammenhang mit den vom GRANT III finanzierten Aktivitäten betonte das Sekretariat der DK die Bedeutung der laufenden Initiative EU-Ukraine Solidarity Lanes und skizzierte mehrere neue Aufgaben für deren Entwicklung, einschließlich der Vorbereitungen für den Wiederaufbau der Infrastruktur und Logistik des ukrainischen Donau-Clusters, die infolge der russischen Militäraggression zerstört wurden.
Die Arbeitsgruppe genehmigte den Entwurf des Arbeitsplans der DK für das Jahr 2025 sowie den Entwurf des Plans der Expertentreffen und Sitzungen der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten für das nächste Jahr.
