101. Tagung der Donaukommission
Die 101. Tagung der Donaukommission (DK) fand am 13. Juni 2024 in den Räumlichkeiten der Donaukommission in Budapest unter dem Vorsitz der Vertreterin der Ukraine bei der Donaukommission, I.E. Botschafterin Liubov Nepop, statt.
An der Tagung nahmen die Delegationen aller Donaustaaten der Donaukommission (Republik Bulgarien, Bundesrepublik Deutschland, Republik Kroatien, Republik Moldau, Republik Österreich, Rumänien, Republik Serbien, Slowakische Republik, Ukraine, Ungarn) sowie Beobachterstaaten (Griechenland) teil.
Die Präsidentin der DK legte die Hauptaufgaben und Errungenschaften der Organisation im Jahr 2024 dar und Herr Botschafter Gergő Kocsis (Ungarn) informierte in seiner Funktion als Vorsitzender des Vorbereitungskomitees für eine diplomatische Konferenz in Bezug auf das Schifffahrtsregime auf der Donau über die Arbeit des Komitees.
Auf der Tagesordnung standen mehrere Informationspunkte des Sekretariats über seine Tätigkeit in Bezug auf technische, rechtliche und finanzielle Angelegenheiten im Laufe des vergangenen Halbjahres, seine Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen sowie der Bericht über die Durchführung des Haushalts im letzten Jahr. Gemäß den Empfehlungen seiner Arbeitsgruppen nahm die Kommission eine Reihe von Beschlüssen über die Ergebnisberichte der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten und jener für Rechts- und Finanzangelegenheiten an.
Die Tagung nahm den Ergebnisbericht über die Sitzung der Arbeitsgruppe für Rechts- und Finanzangelegenheiten (14. – 15. Mai 2024) zur Kenntnis und stellte mit Besorgnis fest, dass die Folgen der militärischen Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine nach wie vor schwerwiegende zerstörerische Auswirkungen auf die Donauschifffahrt haben und eine Verletzung des grundlegenden Prinzips von Art. 1 des Belgrader Übereinkommens über die Regelung der Schifffahrt auf der Donau (1948) darstellen.
Die Vertreter der Donaustaaten wählten die neuen Mitglieder der Leitung der Donaukommission für eine Amtszeit von drei Jahren wie folgt:
Präsident: Seine Exzellenz Christo POLENDAKOV, Botschafter der Republik Bulgarien in Ungarn
Vizepräsident: Seine Exzellenz Pavol HAMŽÍK, Botschafter der Slowakischen Republik in Ungarn
Sekretär: Seine Exzellenz Mladen ANDRLIĆ, Botschafter der Republik Kroatien in Ungarn
