99. Tagung der Donaukommission
Die 99. Tagung der Donaukommission (DK) fand am 15. Juni 2023 am Sitz der Donaukommission in Budapest im hybriden Format statt.
Pressemitteilung der Donaukommission: 99. Tagung der Donaukommission (15. Juni 2023)
Die Donaukommission (DK) hielt ihre 99. Tagung unter dem Vorsitz der Vertreterin der Ukraine bei der Donaukommission, I.E. Botschafterin Liubov Nepop, in den Räumlichkeiten der Donaukommission in Budapest ab.
An der Tagung nahmen die Delegationen von zehn Mitgliedstaaten der Donaukommission (Republik Bulgarien, Bundesrepublik Deutschland, Republik Kroatien, Republik Moldau, Republik Österreich, Rumänien, Republik Serbien, Slowakische Republik, Ukraine, Ungarn), sowie internationale Organisationen (Europäische Kommission, Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, Moselkommission, UNECE) teil.
Die Präsidentin der DK legte die Hauptaufgaben der DK im Jahr 2023 dar und Frau Rita Silek (HU) informierte über den Stand der Arbeit des Vorbereitungskomitees für eine diplomatische Konferenz, das befugt ist, Vorschläge in Bezug auf die Reform der Donaukommission zu unterbreiten.
Im Zuge der Erörterungen informierte das Sekretariat die Delegationen über die Tätigkeit des Sekretariats im vergangenen Halbjahr, seine Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und den Bericht über die Durchführung des Haushalts im letzten Jahr. Ausgehend von den Empfehlungen der Arbeitsgruppen für technische sowie für Rechts- und Finanzangelegenheiten nahm die Kommission eine Reihe von Beschlüssen aus den Ergebnisberichten ihrer Arbeitsgruppen an, so wurde auch die neue Fassung der Grundsätzlichen Bestimmungen für die Schifffahrt auf der Donau (DFND) angenommen, die ab dem 1. Januar 2024 von den Mitgliedstaaten anzuwenden ist.
Abschließend befassten sich die Delegationsmitglieder mit der Frage, wie der 75. Jahrestag des Belgrader Übereinkommens sowie die für den 14. Dezember 2023 anberaumte 100. Jubiläumstagung der Donaukommission zu begehen sind. In diesem Zusammenhang beschlossen die Mitgliedstaaten, im Dezember 2023 eine besondere Veranstaltung abzuhalten, zu der alle Mitglieds- und Beobachterstaaten, internationale Organisationen sowie ehemalige Kommissionspräsidenten und Generaldirektoren des Sekretariats eingeladen werden, um die Errungenschaften der Kommission zu feiern und Gedanken über die weitere Reform der Organisation auszutauschen.
