PRESSEMITTEILUNG Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten (18. – 19. April 2023)

Die Sitzung der Arbeitsgruppe für technische Angelegenheiten fand gemäß dem Arbeitsplan der Donaukommission für das Jahr 2023 vom 18. – 19. April 2023 im hybriden Format statt.

An der Sitzung unter dem Vorsitz von Frau I. Kunc (Serbien) nahmen Delegationen aus neun Mitgliedstaaten der Donaukommission (DK) sowie Vertreter internationaler Organisationen teil.

Gemäß angenommener Tagesordnung erörterte die Arbeitsgruppe eine Reihe von Fragen in Bezug auf die wichtigsten Punkte: Nautik, Technik einschließlich Funkwesen, Hydrotechnik und Hydrometeorologie, Betriebswirtschaft und Umweltschutz, Statistik und Wirtschaft. Ferner wurden Fragen der Teilnahme der Donaukommission an den Zuwendungsvereinbarungen (GRANT II, PLATINA 3) erörtert.

Bei der Erörterung der Tagesordnungspunkte wurden die Ergebnisberichte der Treffen, die vor der Sitzung der Arbeitsgruppen stattgefunden hatten, besprochen, und zwar:

1. Abschlussbericht der Redaktionsgruppe über die Arbeit zur Aktualisierung der Grundsätzlichen Bestimmungen für die Schifffahrt auf der Donau (DFND) (8. März 2023)
2. Ergebnisbericht über das Expertentreffen Hydrotechnik (28. Februar 2023)
3. Ergebnisbericht über das Expertentreffen Schiffsbetriebsabfälle (9. März 2023)
4. Ergebnisbericht über das Expertentreffen für die Entwicklung der Häfen und des Hafenbetriebs (21. März 2023)

Ausgehend von den Ergebnissen der Expertentreffen im Frühjahr 2023 wurde eine Reihe von wichtigen Entscheidungen getroffen, deren Vorlage zur Erörterung bei der 99. Tagung der DK empfohlen wird, insbesondere die Annahme der aktualisierten Fassung der Grundsätzlichen Bestimmungen für die Schifffahrt auf der Donau (DFND), die von den Mitgliedstaaten ab dem 1. Januar 2024 angewendet werden.

Neben der Billigung des Entwurfs der neuen Fassung der DFND führte die Arbeitsgruppe auch aktive und zielführende Diskussionen zu Fragen der Umsetzung der EU-Richtlinien (EU) 2017/2397, (EU) 2026/1629, der Implementierung der europäischen Normen ES-TRIN, ES-QIN, der Teilnahme an den Arbeitsgruppen von CESNI/QP, CESNI/PT, CESNI/TI sowie zu Fragen der Flottenmodernisierung gemäß dem Konzept des Grünen Deals.

Große Aufmerksamkeit wurde dem Plan der großen Arbeiten zur Erreichung der empfohlenen Abmessungen der Fahrrinne, der hydrotechnischen und sonstigen Anlagen an der Donau gewidmet; dabei wurden die auf dem Expertentreffen Hydrotechnik erörterten Vorschläge berücksichtigt.

Probleme der Entwicklung des Güter- und Personenverkehrs, der Häfen und der Logistikdienste sind traditionell von großer Bedeutung für die Festlegung der Politik der Donaukommission; daher wurde bei deren Erörterung eine Reihe von Unterstützungsmaßnahmen der DK bei der Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte vorgestellt, darunter die Projekte des TEN-V Rhein-Donau-Korridors und der Umweltschutz im Donaueinzugsgebiet. Bei diesem Thema wurden auch die Empfehlungen der abgehaltenen Expertentreffen berücksichtigt.

Bei der Erörterung der statistischen und wirtschaftlichen Aspekte wurden die Arbeiten des Sekretariats im Bereich der Marktbeobachtung und die Zusammenarbeit mit der ZKR in diesem Bereich anerkannt.

Die Arbeitsgruppe erörterte und billigte den Bericht des Sekretariats über die Teilnahme an der Zuwendungsvereinbarung GRANT II. Dabei wurde festgestellt, dass im Mai 2022 die Abänderung Nr. 1 zu diesem Vertrag unterzeichnet wurde, mit der eine neue Tätigkeit zur Verlagerung der Güterströme auf die Donau aufgrund der russischen Aggression gegen die Ukraine hinzugefügt wurde.

Die Arbeitsgruppe erörterte und billigte den Bericht des Sekretariats über die Teilnahme am Projekt PLATINA 3 sowie die Vorschläge des Sekretariats zu den wichtigsten Etappen der Vorbereitung der neuen Vereinbarungen mit der EU, nämlich GRANT III und PLATINA 4.