102. Tagung der Donaukommission (23. Januar 2025)

Am 23. Januar 2025 setzte die Donaukommission (DK) die Arbeit der 102. Sitzung unter dem Vorsitz des Vertreters Bulgariens bei der Donaukommission, seiner Exellenz Herrn Botschafter Christo Polendakov, im Gebäude der Donaukommission in Budapest fort.

Zu Beginn der Sitzung verurteilte die Kommission nachdrücklich die russischen Drohnenangriffe gegen Zivilobjekte und die Hafeninfrastruktur in der Ukraine am Morgen des 17. Januar, die gegen das Völkerrecht und die freie und sichere Schifffahrt auf der Donau verstoßen. Die Kommission erinnerte daran, dass mit dem Beschluss der 12. außerordentlichen Tagung (Dok. DK/TAG-XII Ao./3) entschieden wurde, dass die schon entstandenen und weiterhin entstehenden wirtschaftlichen Schäden durch die in Folge der Kriegsgefahren im Donaudelta und im Schwarzen Meer verminderten Transport- und Umschlagsaktivitäten auf der gesamten Donau der Russischen Föderation anzulasten sind.

Während des geschlossenen Teils der 102. Tagung erörterten die Delegationen einige Rechtsfragen, die im Rahmen der Reform der Organisation auf der Tagesordnung standen. Die TeilnehmerInnen einigten sich darauf, ab dem 1. Juli 2026 neben Deutsch auch Englisch als Arbeitssprache bei allen Treffen der Donaukommission einzuführen. Die Donaustaaten genehmigten ein neues Auswahlverfahren für die im Sekretariat arbeitenden Räte, das eine öffentliche Ausschreibung und einen Wettbewerb vorsieht, um die Transparenz und Effizienz der Kommission zu erhöhen.

Die finanziellen Aspekte der Tätigkeit der Donaukommission wurden ebenfalls erörtert. Die Delegationen diskutierten und genehmigten den Haushalt für 2025 sowie die Zahlungsrückstände und Verzugszinsen der Russischen Föderation, die sich für den Zeitraum 2018 – 2024 auf 371.373,27 Euro belaufen.